BERLINER MORGENPOST: Zeit der Bilder ist vorbei / Leitartikel von Kerstin Münstermann
(ots) - Die Stimmung scheint bestens: Auf Deutschlands
höchstem Berg stehen die drei führenden Politiker der
Regierungsfraktionen und freuen sich. Teambuilding, das erklären
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), CSU-Landesgruppenchef
Alexander Dobrindt und die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles
übereinstimmend, helfe, gute Arbeit und gute Politik zu machen. Doch
es braucht mehr als die Gipfelstürmerbilder. Denn Union und SPD haben
wochenlang verhandelt, herausgekommen ist ein sehr detaillierter
Vertrag. Bislang ist jedoch noch nicht viel umgesetzt. Das
Baukindergeld ist ein Anfang. Eine Einigung über den Haushalt,
Klarheit bei der Flüchtlingspolitik, eine Strategie für Europa, Ideen
für die Digitalisierung stehen aus. Wenn das auf der Zugspitze
gelingt, hervorragend. Wenn nicht, dann kann man auf diese Bilder
auch verzichten.
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Datum: 07.05.2018 - 20:30 Uhr
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