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Rheinische Post: Seehofers Masterplan

Kommentar Von Gregor Mayntz

ID: 1589199


(ots) - Kann Horst Seehofer als Innenminister
tatsächlich mehr erreichen, als der erfahrene Profi-Administrator
Thomas de Maizière? Möglicherweise. Schon sein Standing als
Parteichef bringt mehr auf die Waage. Anders als de Maizière würde
ein Seehofer wohl nicht stillschweigend akzeptieren, wenn
symbolträchtige Grenzschließungen vom Kanzleramt abgesagt werden. Und
ein Seehofer begnügt sich nicht damit, wenn ihm sein Apparat gängige
Optionen zur Auswahl vorlegt. Der verlangt neue und andere Werkzeuge,
wenn die bekannten das Problem nicht lösen. Er weiß, dass im
Bayern-Wahljahr auch der Bundesinnenminister liefern muss, wenn ein
Gefühl von Unsicherheit konservative Wähler in die Arme der AfD zu
treiben droht. Das erklärt seine markigen Sprüche schon vor dem
Start. Zugute kommt ihm, dass er bei den Wahlverlierern CDU und SPD
Verbündete findet. Allerdings wird auch er Zeit brauchen, um die
Verfahren erneut zu straffen. Und mehr Abschiebungen kann er zwar in
einen Masterplan schreiben. Machen müssen es aber die Länder.



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Rheinische Post: Kontinuität des Hasses

Kommentar Von Christine Longin
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Datum: 11.03.2018 - 20:42 Uhr
Sprache: Deutsch
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