Mitteldeutsche Zeitung: zu Ausgang SPD-Mitgliedervotum
(ots) - Der Prozess der SPD-Erneuerung hat im Osten
Deutschlands noch eine ganz besondere Dimension. Inzwischen gibt es
ganze Landstriche, in denen die Partei praktisch nicht mehr vorkommt,
weil keine Mitglieder da sind. In vielen Gemeinderäten fehlt die
SPD. Und auch in den Landesparlamenten wird der Einfluss zusehends
kleiner, weil die Zahl der Abgeordneten immer weiter sinkt. Hier geht
es jetzt darum, erst einmal eine Parteistruktur wieder aufzubauen,
um als politische Kraft vor Ort von den Menschen auch wahrgenommen
zu werden. Die Parteispitze hat das lange Zeit aus dem Blick verloren
und sich scheinbar mit der problematischen Entwicklung abgefunden.
Vielleicht war es nur Hilflosigkeit im Umgang mit dem Ost-Phänomen.
Vielleicht waren auch die Genossen aus den neuen Ländern zu oft zu
leise, um im Bundesvorstand überhaupt wahrgenommen zu werden. Es ist
jedenfalls der Eindruck entstanden, dass weite Teile des Ostens für
die SPD bereits abgeschrieben sind. Das wäre fatal - für die
Demokratie und am Ende natürlich für die SPD. Denn nach den Wahlen
ist vor den Wahlen.
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Datum: 04.03.2018 - 14:58 Uhr
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