Frankfurter Rundschau: Chance vertan
(ots) - Nur zähneknirschend fügen sich die Staats- und
Regierungschefs der Forderung, die Wähler weiter darüber entscheiden
zu lassen, wer nach den Europawahlen 2019 Präsident der EU-Kommission
wird. Im Kern geht es um einen Machtkampf zwischen Parlament und
Mitgliedsländern. Früher kungelten die Staats- und Regierungschefs
den Kommissionspräsidenten im Hinterzimmer aus. Nun sagen sie:
Spitzenkandidaten sind okay. Aber wenn wir wollen, gehen wir doch
wieder ins Hinterzimmer. Die Staatenlenker sind auch skeptisch, wenn
es um transnationale Listen bei den EU-Wahlen geht. 2019 noch nicht,
Wiedervorlage 2024, lautet ihre Linie. Es bleibt alles beim Alten.
Wer wählt, stimmt nur über nationale Parteien ab. Eine Chance für
mehr Demokratie in Europa ist vertan.
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Datum: 23.02.2018 - 17:31 Uhr
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