Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur CDU
(ots) - Wenn sich die Bundeskanzlerin selbst in
Fernsehsendungen einlädt, weiß jeder: Es geht um sehr viel. Angela
Merkel scheut Live-Auftritte vor laufenden Kameras, weil sie meistens
keine gute Figur macht - oder Fehler, wie bei ihren holprigen Sätzen
zur »Ehe für alle«. Natürlich konnte man gestern bei »Berlin direkt«
nicht erwarten, dass die Kanzlerin im ZDF ihren Verzicht auf den
CDU-Parteivorsitz oder eine Befristung ihrer Amtszeit auf zwei Jahre
verkünden würde. Das wäre gleichbedeutend mit einer
Selbstentmachtung. Zu erwarten war das, was Merkel in solchen
schwierigen Situationen immer macht: Versuche der Erklärung und
Beschwichtigung, um Zeit zu gewinnen. Zeit, in der sich die Lage
beruhigen soll. Das scheint allerdings unwahrscheinlich, weil sich
die Hoffnungsträger der CDU mit ihrer Kritik am Koalitionsvertrag und
an der Ressortverteilung nicht zurückhalten - obwohl sie damit ihre
Aussichten auf Posten in der nächsten Regierung gefährden. Leuten wie
Jens Spahn und Carsten Linnemann geht es um viel mehr. Was die neue
Generation der Konservativen will: den Politikwechsel in der
Flüchtlingskrise, die Wiederentdeckung des Markenkerns und damit
einhergehend die Rückgewinnung ehemaliger CDU-Stammwähler von AfD und
FDP. Eine Portion mehr reine Lehre, danach strebt ja auch der
SPD-Nachwuchs. Was die Jungsozialisten mit ihrer
Anti-GroKo-Kampagne ausgelöst haben, ist ein Generationenkonflikt.
Sollte es zu einer Großen Koalition kommen, würde diese 40 Monate
regieren. Während die SPD - trotz der Debatten über eine Urwahl des
oder der Vorsitzenden - mit Andrea Nahles als Fraktionschefin und
Olaf Scholz als Finanzminister und Vize-Kanzler für die nächste
Bundestagswahl einigermaßen aufgestellt scheint, muss die Union
erst einmal der Übergang gelingen. Und das kann nur funktionieren,
wenn die CDU-Spitze von morgen heute schon Verantwortung übernimmt.
Im Klartext: Merkel muss den Neustart der CDU in der Endphase ihrer
Amtszeit hinbekommen. Das klappt nur mit jungen Konservativen - und
nicht ohne sie. Merkel und ihren Getreuen, allen voran
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und der designierte
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), dürfte es kaum gelingen,
Jens Spahn und Carsten Linnemann mit irgendwelchen lukrativen Posten
einzukaufen und ruhigzustellen. Ein starkes personelles Signal an die
Basis und an ehemalige Stammwähler wäre, Spahn jetzt mindestens zum
Generalsekretär zu machen. Und es wäre Ausdruck der Souveränität
einer Kanzlerin, die zwar über den Zenit ihrer Macht hinaus ist,
aber im Spätherbst ihrer Laufbahn noch etwas für eine erfolgreiche
Zukunft der CDU tun könnte.
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Datum: 11.02.2018 - 21:30 Uhr
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