Rheinische Post: Kommentar /
Die SPD kann nur in der Mitte reüssieren
= Von Michael Bröcker
(ots) - Verstehen kann man die Jusos schon irgendwie.
Die Neuauflage der großen Koalition versprüht den Duft eines
verstaubten Teppichs, der viele Jahre im Hobbykeller vor sich hin
müffelte. Nur greifen die Jusos in ihrer Replik auch in die
Mottenkiste. Wann lernt die SPD, dass ein Linksschwenk die Partei
nicht wieder nach oben bringt? Die Wahlkämpfe 2009, 2013 und 2017
wurden doch dezidiert mit einem linken Programm geführt, die Themen
soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit standen im Mittelpunkt. Heute
ist die SPD bei 18 Prozent. Nun soll noch mehr Kapitalismuskritik,
gepaart mit Bürgerversicherung und höherem Spitzensteuersatz die
Lösung sein? Sogar die "Zeit" beklagt das Fehlen der überzeugten
politischen Mitte. Die Jusos sollten vielmehr die Groko akzeptieren,
aber personell und inhaltlich einen Neustart verlangen. Neue Ressorts
(Integration, Digitales), eine Politik für Aufsteiger und
Leistungsbereite, für Familien und Gruppen, die wirklich dringend
Hilfe benötigen (Pfleger, Erzieher, Alleinerziehende). Dazu neue
Köpfe im Kabinett. Dafür lohnte es sich zu streiten. Dann könnte die
SPD vielleicht auch in der Groko reüssieren. Minderheitsregierungen,
Neuwahlen, alles keine echten Alternativen.
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Datum: 18.01.2018 - 21:13 Uhr
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