Neue Westfälische (Bielefeld): Klimaschutz
Hasenfuß-Politik
Carsten Heil
(ots) - Was waren das noch für Zeiten. Dick eingemummelt
in einen roten Annorack begab sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in
die Arktis. Gemeinsam mit ihrem damaligen Umweltminister Sigmar
Gabriel wollte sie im Eis die Folgen des Klimawandels besichtigen.
Das solle keine Showveranstaltung sein, wie die Merkel-Mannschaft
betonte. Das war im Jahr 2007. Zehn Jahre später, vor wenigen Wochen
im Wahlkampf, legte die Kanzlerin das eindeutige Versprechen ab, sich
für die Klimaschutzziele einzusetzen. Jetzt, in den
Sondierungsgesprächen von Union und SPD, wird das Klimaschutzziel,
bis 2020 40 Prozent weniger Kohlendioxid zu produzieren als 1990,
kurzerhand gestrichen. So scheint es nach den Infos, die
durchsickern. Seit Jahren wehrt sich die Große Koalition mit
vereinten Kräften dagegen, die Kohleverstromung zurückzuführen.
Kohlemeiler sind zu einem großen Teil verantwortlich für die konstant
hohe Kohlendioxidproduktion in Deutschland. Schon in der vergangenen
Legislaturperiode hat Wirtschaftsminister Gabriel seine
Parteifreundin und Umweltministerin Barbara Hendricks beim
Kohleausstieg ausgebremst. Natürlich sind mit dem Thema
Wirtschaftsinteressen und Arbeitsplätze verbunden, und der Ausstieg
darf auch aus Gründen der Energiesicherheit nicht überstürzt werden.
Aber es war genug Zeit. Wenn eine neue GroKo auch bei allen weiteren
Themenfeldern Hasenfuß-Politik macht, ist es um die neue Regierung
schlecht bestellt.
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Datum: 09.01.2018 - 19:45 Uhr
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