Mitteldeutsche Zeitung: Justiz
Mammut-Verfahren bremsen Gerichte aus
(ots) - Zahlreiche Mammut-Verfahren bringen die Justiz in
Sachsen-Anhalt an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Die Folge:
Über viele andere Klagen wird in absehbarer Zeit nicht entschieden
werden, weil an den Gerichten das Personal fehlt. Das berichtet die
in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Die
Zahl der großen Verfahren nimmt vor allem bei Wirtschaftsstrafsachen
zu. Neun Verfahren an Landgerichten dauern bereits länger als drei
Jahre, weitere 17 schon über zwei Jahre. Infolge der Mammut-Prozesse
bleibt vieles andere erst einmal liegen - Tendenz steigend. Der
Rückstau ist ein Problem, das die Arbeit so gut wie aller Gerichte
beeinträchtigt.
Das Justizministerium beziffert den Überhang aus 2016 mit rund 170
Strafsachen - allein an den Landgerichten. Der Richterbund in
Sachsen-Anhalt dringt daher auf eine bessere Personalausstattung in
der Justiz. "100 Prozent plus eins", so beschreibt Vorsitzender
Markus Niester die absolute Untergrenze bei der Stellensetzung.
"Aber gerade die großen Wirtschaftsverfahren zeigen, dass das System
gerade ziemlich auf Verschleiß fährt."
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Hartmut Augustin
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Datum: 18.11.2017 - 02:00 Uhr
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