Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Europäische Verteidigungsunion
Kleine Revolution
Christian Kerl, Brüssel
(ots) - Quantensprung, Meilenstein, historischer Moment:
An großen Worten fehlte es nicht, als in Brüssel der
Grundsatzbeschluss zu einer weitreichenden militärischen
Zusammenarbeit von zunächst 23 EU-Staaten besiegelt wurde. Und
tatsächlich: Was die Kontinentaleuropäer da auf den Weg bringen, ist
fast schon eine kleine Revolution. Lange fehlte dazu der politische
Wille. Jetzt aber hat der Kurs des unberechenbaren US-Präsidenten
Trump die Einsicht verstärkt, dass sich Europa auch
sicherheitspolitisch stärker auf sich selbst verlassen muss. Zugleich
verlässt Großbritannien als größter Bremser bald die EU. Die
verbliebenen 27 Staaten haben verstanden, dass Europa das Vertrauen
seiner Bürger nur wieder stärken kann, wenn es mehr für die
Sicherheit tut. Mit einer klugen Arbeitsteilung und gemeinsamen
Rüstungsprojekten ließe sich deutlich mehr leisten als bisher, ohne
dass es zwingend mehr kosten muss. Dabei muss klar sein, dass die
stärkere Zusammenarbeit die NATO nicht ersetzen wird. Die europäische
Kooperation kann vor allem da ergänzen, wo es um Krisenmanagement
geht - bei der Verknüpfung militärischer Missionen und ziviler
Einsätze etwa in Afrika. Die Zusammenarbeit beginnt jetzt mit kleinen
Projekten, bei denen alle mithalten können. Sie soll Schritt für
Schritt von unten wachsen. Gut so. Schwierig wird es früh genug, auch
für Deutschland: Der starke Parlamentsvorbehalt bei Militäreinsätzen
dürfte bald ebenso zur Debatte stehen wie die Praxis, dass jeder
EU-Staat eigene Regeln für Rüstungsexporte hat.
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Datum: 13.11.2017 - 20:30 Uhr
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