Frankfurter Rundschau: Grauzonen ausleuchten
(ots) - Geheimdienste sind in demokratischen
Gesellschaften Fremdkörper. Sie werden gebraucht, um Extremisten auf
die Spur zu kommen. "Die Sicherheit hat heute einen anderen Preis als
im Deutschen Herbst", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg
Maaßen mit Blick auf den Terror der RAF und meinte in erster Linie
den islamistischen Terrorismus. Andererseits werden die Dienste immer
wieder bei Methoden erwischt, die zumindest dem Geist der Verfassung
widersprechen. An diesem Spannungsverhältnis wird sich trotz der
Anhörung im Bundestag nichts ändern. Das weiß auch die
Bundesanwaltschaft, die es zeitgleich ablehnte, Ermittlungen gegen
den US-Geheimdienst NSA wegen seiner Aktivitäten auf deutschem Boden
einzuleiten. Die Karlsruher Behörde müsste die bestehende Grauzone
ausleuchten. Sie tut es aber nicht, weil sie ahnt, wie heikel das
werden kann. Die Rücksichtnahme der Justiz ist vielleicht das
stärkste Indiz dafür, dass die Grauzone existiert. Dagegen scheint
kein Kraut gewachsen.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.10.2017 - 16:59 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1537457
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Frankfurt
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 62 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Frankfurter Rundschau: Grauzonen ausleuchten
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).