Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger - Roland Koch als Verlierer des Wochenendes
Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger - Roland Koch als Verlierer des Wochenendes
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Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich Ministerpräsident Koch (CDU) mit seiner Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger auch innerhalb der CDU ins Abseits katapultiert.
"Auf Bundesebene haben eindeutig die Modernisierer innerhalb der CDU Auftrieb. So viel Kritik von Parteifreunden wie Koch sie am Wochenende einstecken musste, gab es bisher noch nicht. Der Verlierer des Wochenendes hat einen Namen: Roland Koch. Nur innerhalb der hessischen CDU gibt es zu seinen Auslassungen Schweigen. Dabei wäre es auch für die Zukunft der Hessen-CDU von Vorteil, die Gestrigen in der CDU in die Schranken zu verweisen", ist sich der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner, sicher.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hatte erklärt, das geltende Recht beinhalte "ausreichend Sanktionen" und man dürfe Hartz-IV-Empfänger "nicht in eine Ecke stellen". NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hatte erklärt: "Ich weiß nicht, wie man da weiterkommen will, wenn keine Arbeitsplätze da sind - und wir haben ja Probleme auf dem Arbeitsmarkt angesichts der Krise - nützt eine gesetzliche Pflicht überhaupt nicht. Was wir brauchen sind entsprechende Fördermaßnahmen, damit die Leute wieder eine Stelle finden."
Nachdem Fraktionsvorsitzender Christean Wagner (CDU) sich in der vergangenen Woche eine "Klatsche" gefangen habe, wurde jetzt Roland Koch von Bundesebene deutlich gemacht, dass die "Hardliner ausgespielt haben". "Das gab es bisher noch nicht: Roland Koch wird von Bundespolitikern der CDU zur Ordnung gerufen. Es wird überdeutlich, dass weder Koch noch Wagner die Zukunft der CDU sind. Immer mehr Menschen - auch in Hessen merken das. Wir GRÜNE hoffen, dass sich die Modernisierer durchsetzen. Mehr Ole von Beust und Peter Müller und weniger Roland Koch und Christean Wagner - das wäre eine interessante CDU", so Mathias Wagner.
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Datum: 18.01.2010 - 16:07 Uhr
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