Kulturstaatsminister Bernd Neumann würdigt den 20. Jahrestag der Besetzung der Stasizentrale in Berl
Kulturstaatsminister Bernd Neumann würdigt den 20. Jahrestag der Besetzung der Stasizentrale in Berlin
(pressrelations) - >Anlässlich des heutigen 20. Jahrestages der Besetzung der Berliner Stasi-zentrale erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann:
"Vor 20 Jahren besetzten mutige Bürgerrechtler die Stasizentrale in Berlin, um die Akten vor der Vernichtung zu retten. Mit der Erstürmung konnten große Teile der Aktenbestände gesichert werden. Dies war die Grundlage für die Entstehung der Stasi-Unterlagenbehörde, durch die Methoden und Wirkungsweisen des effektivsten Unterdrückungsinstruments der SED-Diktatur sichtbar gemacht werden konnten.
Erstmalig in der Geschichte konnten so Bespitzelungsakten eines Systems direkt eingesehen und Repressionsmechanismen offengelegt werden."
Über zwei Jahrzehnte habe die Behörde eine wichtige Aufgabe erfüllt, erst unter der Leitung von Joachim Gauck und anschließend unter Marianne Birthler, betonte Staatsminister Bernd Neumann: "Die Leistungen und Verdienste der BStU sind eng mit diesen Namen verknüpft. Die Birthler Behörde gilt heute international als Vorbild für den Umgang und die Aufarbeitung von Diktatur und Unterdrückung. Das Bedürfnis nach Information und Aufklärung über die DDR-Vergangenheit ist aktueller denn je. Dies zeigt auch die weiterhin hohe Anzahl an Anträgen auf Akteneinsicht bei der BStU - fast 90.000 allein im Jahr 2008."
Staatsminister Bernd Neumann weiter: "Die konsequente und differenzierte Aufarbeitung der SED-Diktatur ist und bleibt ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Deswegen ist es wichtig, dass die Aufarbeitung des SED Unrechts fortgesetzt und den Bürgern weiterhin Auskunft über ihre Akten gegeben wird.
Einen Schlussstrich unter die Aufarbeitung darf und wird es nicht geben, unabhängig davon, ob die Unterlagen bei der BStU als selbständiger Behörde oder - zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt - im Bundesarchiv untergebracht sind. Zur Frage, wann und in welcher Form die Stasi-Unterlagen überführt werden, wird der Deutsche Bundestag entsprechend dem Koalitionsvertrag in der laufenden Legislaturperiode eine unabhängige Expertenkommission einsetzen. Die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Akten und die wissenschaftliche Erforschung muss auch künftig in jedem Fall erhalten bleiben."
Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR wurde mit der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 gegründet, in den rund 20 Jahren ihres Bestehens haben bisher mehr als zwei Millionen Bürger und Bürgerinnen ihre Unterlagen einsehen können.
Seit 2005 gehört sie zum Ressort des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). In den Archiven der Behörde werden die Unterlagen der ehemaligen Geheimpolizei und des Nachrichtendienstes der DDR aufbewahrt und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften der Öffentlichkeit, sowie anderen Behörden und Einrichtungen zur Verfügung gestellt. Außerdem erforscht und publiziert die Behörde selbst die Geschichte des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit der DDR und veröffentlicht die Forschungsergebnisse.
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Datum: 15.01.2010 - 22:49 Uhr
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