Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut
(ots) - Im Falle einer Kanzlerschaft will Martin Schulz
die Pkw-Maut wieder einmotten - und damit ein schmerzliches
Zugeständnis der Sozialdemokraten aus den Koalitionsverhandlungen mit
der CSU rückgängig machen. Der Maut-Frieden ist vorbei. Der
SPD-Kanzlerkandidat läuft einen Monat vor den Wahlen langsam richtig
warm. Und das wird auch höchste Zeit, spricht Generalsekretär
Hubertus Heil in einem Zeitungsinterview doch von einem Wahlergebnis
von »30 plus X« für die SPD. Aber selbst im Willy-Brandt-Haus dürfte
es für diesen frommen Wunsch bestenfalls nur halb hoffnungsvolle,
halb resignierende Schmunzler geben. Allerdings muss sich die SPD,
sollte sie im September doch wieder in die große Koalition gehen,
diesen Kampfgeist bewahren. Denn die Kritik an der Pkw-Maut war und
ist durchaus berechtigt. Gelingt es Schulz, die Stammwähler und
einige der vielen Unentschlossenen mit diesem umstrittenen Thema zu
mobilisieren, dann können die Genossen die Koalitionsverhandlung
selbstbewusst anpacken - und die Pkw-Maut wieder zur
Verhandlungsmasse machen. Der Kanzlerin (»Mit mir wird es keine Maut
geben«) dürfte es recht sein.
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Datum: 24.08.2017 - 21:00 Uhr
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