Straubinger Tagblatt: Streit mit der EU: Polen geht den Weg des Ignorierens

(ots) - Längst stellt sich die Frage, wie die wachsende
Konfrontation ohne Gesichtsverlust für beide Seiten entspannt werden
könnte. Die EU setzt ihre ganze Hoffnung derzeit auf den polnischen
Staatspräsidenten Andrzej Duda, der ja zumindest Teile der
umstrittenen Justizreform vorläufig gestoppt hat. Aber selbst die
Auseinandersetzung um einen der letzten Urwälder Europas zeigt, dass
Warschau nicht bereit ist, europäische Rechtsprechung anzuerkennen.
Anders als die Briten, die sich per Volksabstimmung von der Union
losgesagt haben, geht Polen den Weg des Ignorierens. Keine geordnete
Abwicklung der Mitgliedschaft, sondern eine Brüskierung der Nachbarn
mit vielen politischen Entscheidungen, gegen die Brüssel bisher nur
ein zahnloses Verfahren setzen kann, dass sich noch dazu an
umständliche und langwierige Prozeduren halten muss. Doch Warschau
sollte sich nicht täuschen: Die Bereitschaft der Kommission, nunmehr
alles durchzuziehen, ist da. Und wenn es wirklich zum Beschluss
kommt, steht Polen nicht nur öffentlich als undemokratisch
gebrandmarktes Familienmitglied da, sondern auch ohne politischen
Einfluss in der Union. Das wäre für das Land eine harte Ohrfeige.



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