Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Landtagswahl in Niedersachsen wohl im Oktober 2017
Die Demokratie ist demoliert
Matthias Bungeroth
(ots) - Urplötzlich ist das Jahr 2017 um einen weiteren
Urnengang reicher. Am 15. Oktober, nur drei Monate früher als
vorgesehen, sollen nun die Wählerinnen und Wähler darüber
entscheiden, wer in Hannover künftig das Bundesland Niedersachsen
regieren soll. Eine Wahl, aus der vor allem unsere parlamentarische
Demokratie demoliert herausgehen wird. Ja, Elke Twestens Schritt, von
den Grünen zur CDU zu wechseln und damit die Mehrheit von rot-grün zu
schwarz-gelb im Landtag zu wenden, ist natürlich legitim. Aber wäre
er ohne die hauchdünne Mehrheit in dieser Form erfolgt? Wohl kaum. Er
hätte dann nicht diese beabsichtigte Außenwirkung gehabt. Eine
Abgeordnete, die sich ob ihrer Abwahl als Direktkandidatin in
Wahlkreis Rotenburg "schwer verletzt" fühlt, wie sie selbst sagt,
wittert hier ihre Chance, sich zu profilieren. Mit dem Wählerwillen
hat dies alles nichts zu tun, wie Twesten vorgibt, die 2013 in ihrem
Wahlkreis 11,6 Prozent der Erststimmen erhielt und über die
Landesliste in den Landtag einzog. Deshalb ist die Art und Weise des
Zustandekommens dieses Wahltermins schädlich für die demokratische
Kultur in unserem Land.
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Datum: 07.08.2017 - 20:30 Uhr
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