Förderung von Langzeitarbeitslosen - GRÜNE erfreut über Sinneswandel von SPD und CDU - Eigene Vorsch
Förderung von Langzeitarbeitslosen - GRÜNE erfreut über Sinneswandel von SPD und CDU - Eigene Vorschläge
(pressrelations) - >Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über den Sinneswandel von CDU und SPD bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen. Neben der Forderung nach einer armutsfesten Existenzsicherung und eines eigenständigen Regelsatzes für Kinder sehen DIE GRÜNEN auch das Land Hessen in der Pflicht: Hier geht es vor allem um eine bessere Förderung der Arbeitssuchenden und die Einrichtung eines 3. Arbeitsmarktes, den die hessischen GRÜNEN schon 2006 vorgeschlagen haben.
"Nachdem es einen jahrelangen Wettlauf um Verschärfungen der Regeln und härtere Sanktionen für Arbeitssuchende gab, beginnt jetzt endlich die Debatte um eine sozial gerechte Weiterentwicklung der Arbeitsmarktreform", so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet. So gab es in den letzten Jahren unter der Großen Koalition von CDU und SPD in zwei Gesetzen 59 Verschlechterungen. "Es ist zu wünschen, dass sich SPD und CDU jetzt eines Besseren besinnen."
DIE GRÜNEN fordern vor allem endlich eine bessere Förderung der Langzeitarbeitslosen. "Hier gilt es, die Erfahrungen aus fünf Jahren für Veränderungen zu nutzen. Die Kommunen und Kreise müssen zu Fort- und Weiterbildungsangeboten angehalten werden. Die vorhandenen Fördergelder werden nicht vollständig eingesetzt. Hier muss dringend die Qualität der Betreuung verbessert werden. So lange dies nicht geschehen ist, darf es keine Sanktionen für Arbeitssuchende geben. Die Zerschlagung der Jobcenter wird die Situation der Langzeitarbeitslosen nicht gerecht. Eine Änderung des Grundgesetzes ist dringend notwendig."
Die Einrichtung eines 3. Arbeitsmarktes fordern DIE GRÜNEN seit Jahren. So sollen die finanziellen Mittel der Jobcenter dafür eingesetzt werden, um aus Ein-Euro-Jobs versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu schaffen. Entsprechende Anträge im Hessischen Landtag wurden 2006 abgelehnt.
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 12.01.2010 - 20:35 Uhr
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