SPD muss grundsätzlichen Kurswechsel in der Afghanistan-Politik vollziehen
SPD muss grundsätzlichen Kurswechsel in der Afghanistan-Politik vollziehen
(pressrelations) - >"Die SPD muss sich endlich aus der Logik der völkerrechtswidrigen Kriegspolitik lösen. Dass von deutschem Boden wieder Krieg ausgeht, ist die schlimmste Hypothek der gescheiterten Schröder/Fischer-Regierung", so Wolfgang Gehrcke zum Vorhaben der SPD, eine Afghanistan-Konferenz durchzuführen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Immer deutlicher wird: Die Warnungen der LINKEN vor dem Krieg am Hindukusch waren nur allzu berechtigt. Statt kritische Stimmen zur Kriegspolitik zu diffamieren, einige Stellungnahmen aus der SPD zur Neujahrspredigt der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann waren nicht weniger schlimm als die aus CDU und FDP, sollte die SPD grundsätzlich ihre Außenpolitik überdenken.
Der Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan nicht zustimmen zu wollen, wäre ein erster Schritt. Aber er reicht nicht aus. Ohne einen Abzug der NATO-Soldaten - und der Deutsche Bundestag kann über die Bundeswehr verfügen - ist kein Frieden in Afghanistan möglich. Der Abzug der Bundeswehr ist der Schlüssel zum Frieden. Die SPD sollte sich dieser Erkenntnis nicht weiter verschließen.
Krieg ist nicht die ultima ratio, wie es noch immer von der SPD verbreitet wird, sondern die ultima irratio, wie es Willy Brandt einst formulierte. Die SPD sollte zu Willy Brandt zurückkehren."
F.d.R. Beate Figgener
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Datum: 12.01.2010 - 15:35 Uhr
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