Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Extremistendateien
(ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Forderung nach einer europäischen Extremistendatei:
Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de
Maizière wollen nun eine europäische Extremistendatei. Aber wer
definiert eigentlich, wer ein Extremist ist? Gilt eine Person, die in
Ungarn als linksextrem eingestuft wird, auch hierzulande als radikal?
Auf diese Fragen gibt es keine Antworten. Aber es gibt Erfahrung mit
solchen Dateien - wie zum Beispiel der No-Fly-List der US-Behörden.
Die Erfahrung lehrt, dass immer wieder unbescholtene Bürger in solche
Kataloge hineingeraten und Opfer von Konsequenzen wie zum Beispiel
Reiseeinschränkungen werden. Außerdem lehrt die Erfahrung, dass
solche Forderungen, wenn sie schnell und laut und parteiübergreifend
daherkommen, uns eher vorsichtig machen sollten. Wir werden sie noch
einige Wochen lang immer wieder hören - bis zum 24. September. Dann
ist Wahltag.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 10.07.2017 - 16:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1509315
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Frankfurt
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 51 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Extremistendateien
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).