Frankfurter Rundschau: Koalition der Verhinderer

(ots) - Ginge es nicht um so viel, es könnte einem glatt
langweilig werden bei den Schlagzeilen vom Parteitag der Linken. Fast
alle laufen darauf hinaus, dass die Partei gern regieren würde, aber
alles tut, um SPD und Grünen das Nein zu Rot-Rot-Grün leichtzumachen.
Da macht man bei der Gerechtigkeit Vorschläge wie bisher keine andere
Partei: Einkommen bis 7100 Euro im Monat sollen von Steuern entlastet
werden. Teurer werden soll es erst oberhalb dieser Grenze - ein
vernünftiges, links-sozialdemokratisches Konzept. Aber statt für eine
Koalition zu werben, die erste Schritte in diese Richtung gehen
könnte, diktiert man den möglichen Partnern die eigenen und legitimen
Fernziele - keine Kampfeinsätze ohne UN-Mandat - als Vorbedingungen
für ein Bündnis. Deutschland braucht einen Regierungswechsel, da hat
Gregor Gysi recht. Aber statt geschlossen für dieses (Etappen-)Ziel
zu kämpfen, hat seine Partei die rot-rot-grüne Koalition der
Rot-Rot-Grün-Verhinderer komplett gemacht. Wieder mal.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 11.06.2017 - 16:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1498585
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

Frankfurt

Telefon:

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Anmerkungen:


Dieser Fachartikel wurde bisher 78 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Frankfurter Rundschau: Koalition der Verhinderer
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Trump und Putins Farce ...

Auch eine begrenzte Waffenruhe erspart derüberfallenen Ukraine und seiner Bevölkerung den ein oder anderen russischen Angriff. Insofern muss man froh sein über jeden Schuss, der nicht abgegeben wird. Ansonsten ist diese partielle Feuerpause eine F ...

Iran-Politik in der Sackgasse ...

Dass die EU nun die Revolutionsgarde als Terrororganisation listen will, ist richtig - aber beschämend spät. Und es bleibt ein Symbol. Es ändert nichts an ihrer Macht im Land. Am Beispiel Iran zeigen sich die Grenzen westlicher Politik - und ihre ...

Sachsen-Anhalt: Ernst der Lage erkannt ...

Vor wenigen Tagen ist das Programm der rechtsextremen AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September bekanntgeworden. Es liest sich wie ein antidemokratisches, völkisches Gruselstück. (...)Der Mann, der verhindern kann, dass die AfD an di ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau