Rheinische Post: Auswärtiges Amt wirft Unionsfraktion Blockade von Roma-Kommission vor
(ots) - Das Auswärtige Amt wirft der Unionsfraktion
vor, eine geplante Expertenkommission des Bundestages zu blockieren,
die die Diskriminierung von Sinti und Roma aufarbeiten soll. Michael
Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, sagte der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe):
"Leider habe ich den Eindruck, dass es auf Seiten der Unionsfraktion
Vorbehalte gibt, die das Anliegen blockieren." Roth und der
Beauftragte der Bundesregierung für nationale Minderheiten, Hartmut
Koschyk (CSU), sowie die SPD-Fraktion befürworten die Einsetzung
eines Expertengremiums. Koschyk verwies darauf, dass es "in
Deutschland ganz besonders hässliche, menschenverachtende Angriffe
gegen hier lebende Sinti und Roma" gebe. Unionsfraktionschef Volker
Kauder (CDU) wollte sich zu dem Vorwurf der Blockade nicht äußern.
Kontext:
Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden Sinti und Roma
systematisch verfolgt und ermordet, auch heute gibt es Vorurteile
gegen die oft als "Zigeuner" abfällig bezeichnete Bevölkerungsgruppe.
Immer wieder ist sie Ziel rassistischer Angriffe. Die Kommission soll
auf die Vergangenheit und die heutige Situation der Sinti und Roma in
Deutschland aufmerksam machen und dabei helfen, Rassismus zu
bekämpfen. Am heutigen Donnerstag wird in Berlin das Europäische
Institut für Roma Kunst und Kultur eröffnet. Das Auswärtige Amt
ernannte zudem einen "Sonderbeauftragten für Antiziganismusfragen".
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Datum: 08.06.2017 - 00:00 Uhr
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