Jung: Europa muss sich verstärkt der Religionsfreiheit widmen
(ots) - Mandat des EU-Sonderbeauftragten um ein Jahr
verlängert
EU-Kommissar Jean-Claude Juncker hat das Mandat des
EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit, Ján Figel, um ein Jahr
bis zum Mai 2018 verlängert. Dazu erklärt der kirchen- und
religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz
Josef Jung:
"Es ist äußerst wichtig, dass sich Europa insgesamt stärker mit
der Durchsetzung der Religionsfreiheit weltweit befasst und den
Wirkhebel zur Lösung von Konflikten beispielsweise im Nahen und
Mittleren Osten in den Fokus nimmt. Umso mehr freut es die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass das zunächst auf ein Jahr angelegte
Mandat des EU-Sonderbeauftragten nun um ein weiteres Jahr verlängert
wurde.
Für die Zukunft fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine
Verstetigung des Mandats und eine adäquate finanzielle Ausstattung,
damit das Engagement des EU-Sonderbeauftragten eine größere Wirkung
entfalten kann. Eine jährliche Befristung wird der Bedeutung der
Thematik als Schlüssel für Frieden und Freiheit nicht gerecht.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der ÖVP Parlamentsklub in
Österreich haben sich in einer gemeinsamen Initiative für einen
Sonderbeauftragten auf europäischer Ebene eingesetzt. Beide
Fraktionen messen dem Thema Religionsfreiheit mit Blick auf
zahlreiche Konflikte weltweit ein hohes Maß an Bedeutung bei. Es
gilt, diese Erkenntnis auch auf Gesamteuropa zu übertragen. Europa
steht für Frieden und Freiheit - ein stetiger Beauftragter für
Religionsfreiheit ist ein sichtbares Signal nach außen, dass Europa
für diese Überzeugung einsteht."
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Datum: 05.05.2017 - 10:32 Uhr
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