Oettinger verliert sich in Unverfaenglichkeiten
Oettinger verliert sich in Unverfaenglichkeiten
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Zum Auftritt des designierten EU-Kommissars Guenther Oettinger im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel
Schaefer:
Guenther Oettinger hat sich im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, in den er auf Initiative der SPD eingeladen wurde, als Chamaeleon praesentiert. Das Prinzip ist offenbar 'ein wenig von allem und bloss nicht festlegen'. Oettinger erfuellt damit ein wichtiges Kriterium fuer die Zusammenarbeit mit dem ebenso wandelungsfaehigen Herrn Barroso.
Mit seiner Anwesenheit im EU-Ausschuss hat Ministerpraesident Oettinger mehr als die Pflicht erfuellt aber weniger als die Kuer. Wir bleiben gespannt, fuer welche Politik Herr Oettinger als EU-Kommissar stehen wird. Es waere zu wuenschen, dass er dies wenigstens dem Europaeischen Parlament bei seiner dortigen Anhoerung offenbart.
Die EU braucht dringend einen echten solidarischen Energiebinnenmarkt. Es sind noch viele ambitionierte Projekte notwendig, damit Europa nicht das Licht ausgeht - wie es im Europaausschuss in der Sitzung mit Herrn Oettinger geschah
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Datum: 17.12.2009 - 16:07 Uhr
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