Rheinische Post: Kommentar /
Massenbetrieb Bundestag
= Von Martin Kessler
(ots) - Bis zu 800 Abgeordnete könnte der nächste
Bundestag zählen. Vorgesehen sind eigentlich 598, die nach einer
mühsamen Veränderung der Wahlkreise in den 90er Jahren festgelegt
wurden. Man muss kein Parlamentsspezialist sein, um zu sehen, dass
diese Aufblähung des Bundestags die Arbeitsfähigkeit drastisch
einschränken wird. Und doch könnte es so kommen, weil angesichts der
Parteienvielfalt weniger Stimmen als bisher für ein Direktmandat
reichen. Und wenn eine Partei so mehr Sitze erhält, als ihr nach dem
Zweitstimmenergebnis zustehen, müssen die anderen Parteien
Ausgleichsmandate erhalten. Es ist bezeichnend, dass alle
Reformvorschläge verworfen wurden. Denn jede Partei, ja jeder
Landesverband, achtet peinlichst genau darauf, dass ihm keine
Nachteile entstehen. Genauso richtig ist es aber, dass jeder
Abgeordnete massiv an Einfluss verliert, wenn die Zahl insgesamt zu
stark steigt. Einziger Ausweg wäre eine erneute deutliche
Verkleinerung des Bundestags, was nur nach der Wahl geht. Oder alle
nehmen doch kleinere Nachteile in Kauf.
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Datum: 15.02.2017 - 21:07 Uhr
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