Frankfurter Rundschau: Zynische Antwort

(ots) - Selten war ein EU-Gipfel den Opfern so nah.
Malta, wo sich die Regierungschefs am Freitag trafen, liegt im
Mittelmeer, gerade zwischen Libyen und Italien. Man muss die
Tausende, die auf dieser Route bei der Flucht nach Europa ertrunken
sind, dort fast körperlich spüren. Aber geholfen hat das leider
nicht. Europa hat für die Flüchtenden nur eine zynische Alternative
zur gefährlichen Reise per Boot: Wenn sie nicht zurückgehen wollen,
sollen sie im libyschen Chaos bleiben. Das ist der Kern des
Zehn-Punkte-Plans, der jetzt in Malta beschlossen wurde. Natürlich
enthält die Gipfel-Erklärung wie immer ein paar lyrische Elemente,
die wohl von ferne an die humanitären Werte Europas erinnern sollen
aber entscheidend ist, dass Libyen ein faktisch gescheiterter Staat
ist; dass deutsche Diplomaten von "KZ-ähnlichen Verhältnissen" dort
sprechen - egal. Mitten in diesem Chaos sollen die Geflüchteten daran
gehindert werden, ins reiche Europa aufzubrechen.



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