Frankfurter Rundschau: Die NPD darf weitersterben
(ots) - Die NPD ist längst eine Splitterpartei,
finanziell ausgeblutet und in keinem Landtag mehr vertreten, ihr
Verschwinden von der politischen Landkarte der Republik ist
vermutlich nur eine Frage der Zeit. Es klingt paradox: Aber es ist
ausschließlich die trostlose Lebenserwartung, die der Partei in
Karlsruhe das Überleben gesichert hat. Das Gericht hat keine Zweifel
an ihrer verfassungsfeindlichen Gesinnung, die menschenverachtend,
rassistisch und wesensverwandt mit der Ideologie des
Nationalsozialismus sei. Aber die Partei habe eben zu wenig
Bedeutung, um die freiheitliche demokratische Grundordnung ernsthaft
in Gefahr bringen zu können.
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Datum: 17.01.2017 - 17:21 Uhr
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