Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Chronologieüber Anis Amri

(ots) - An Informationen über Amri hat es 2016 nie
gemangelt. Zu seiner Verhaftung hat das nie geführt, geschweige denn
zur Abschiebung. In Justiz und Politik darf das nicht ohne
Konsequenzen bleiben. Strukturell zunächst. Denn die Chronik liest
sich wie eine nachgereichte Rechtfertigung für die Klage des
Bundesinnenministers, dass die föderal bedingte Vielzahl von
Zuständigkeiten schädliche Nebenwirkungen hat: vom
Hin-und-her-Schieben von Verantwortung bis zur völligen
Unübersichtlichkeit. Die Justiz wird aber auch die Frage beantworten
müssen, was eigentlich noch alles an Informationen vorliegen muss,
damit es nicht nur zu Verfahren, sondern auch zu Anklagen kommt.



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Datum: 16.01.2017 - 22:31 Uhr
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