Frankfurter Rundschau: Pippi de Maizière

(ots) - Das Pippi-Langstrumpf-Prinzip hat in der Politik
nichts zu suchen. Und doch macht sich Bundesinnenminister Thomas de
Maizière die Welt, wie sie ihm gefällt, und schiebt Afghanen in ihr
angeblich sicheres Heimatland ab. Die Fakten sprechen eine andere
Sprache. Seit dem Abzug der internationalen Kampftruppen 2014 steigt
die Zahl der Opfer von Gefechten von einem Rekord zum nächsten. Doch
De Maizière scheint ins postfaktische Zeitalter übergewechselt zu
sein, um die Ziele der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung
durchzusetzen. Er will den Afghanen und anderen potenziellen
Flüchtlingen vor allem signalisieren: Kommt nicht nach Deutschland!
Damit die Regierung in Kabul die Rückkehrer aufnimmt, hat er hart
verhandelt - oder präziser: ihnen damit gedroht, die finanzielle
Hilfe zu reduzieren. Innenpolitisch will er zusätzlich nicht nur
Härte signalisieren, sondern die Zahl der geduldeten Flüchtlinge
senken. Für diese Politik ist ihm der Beifall von der falschen Seite
sicher.



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