Neue Westfälische (Bielefeld): Landschaftsverband soll Umlage weiter senken
Tanz auf der Rasierklinge
Matthias Bungeroth
(ots) - Es ist alle Jahre das gleiche Prozedere: Die
kommunalen Kämmerer zittern schon davor, wenn sie Post aus Münster
bekommen. Wie hoch wird die Umlage diesmal ausfallen, die sie an den
Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zahlen müssen, lautet die
bange Frage. Denn diese kannte zuletzt nur eine Richtung: nach oben.
Doch die Gründe für diese Entwicklung entspringen den exorbitanten
Kosten für den Sozialbereich, die im 3,5 Milliarden Euro umfassenden
Haushalt des LWL allein einen Anteil von rund 90 Prozent ausmachen.
Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf
Eingliederungshilfe, die ihnen der Bund per Gesetz garantiert. Und
sie werden dank der modernen Medizin immer älter. Das ist gut so. Die
Leistungen bedeuten eine angemessene Form sozialer Teilhabe. So wie
der Bund einen finanziellen Ausgleich für diese Leistungen zahlen
muss, müssen die Gebietskörperschaften eine vorausschauende
Finanzpolitik betreiben, damit die Zahlungen an den LWL nicht zum
Tanz auf der Rasierklinge werden. Denn gäbe es den LWL nicht, müssten
sie die Leistungen selbst übernehmen. Die Kosten wären ungleich
höher.
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Datum: 05.12.2016 - 19:00 Uhr
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