Frankfurter Rundschau: Weiter konzeptlos
(ots) - Wen will die EU-Kommission mit dem Rüstungsfonds
eigentlich beeindrucken? Den künftigen US-Präsidenten Donald Trump,
der im Wahlkampf von den Europäern immer wieder gefordert hat, mehr
Geld für die Verteidigung auszugeben? Oder die eigene Bevölkerung?
Beides wird nicht gelingen. Die EU benötigt also nicht nur einen
Rüstungsfonds, sondern muss sich zunächst über gemeinsame
Sicherheitsinteressen verständigen. Erst danach kann sinnvoll darüber
entschieden werden, welches Land welche Waffen kauft. Dazu ist aber
derzeit kein Land bereit. Es bleibt zu hoffen, dass der Vorstoß der
Kommission eine Debatte anstößt. Dabei sollte die Frage im
Mittelpunkt stehen, gegen wen sich die EU verteidigen will und ob
dafür Waffen die einzige Antwort sind. Mit einer umfassenden Antwort
ließen sich Trump und die eigene Bevölkerung beeindrucken.
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Datum: 30.11.2016 - 16:58 Uhr
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