Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Obama und Merkel sprechen über TTIP
Mangelprodukt
Knut Pries, Brüssel
(ots) - Schon als sich Barack Obama und Angela Merkel im
April für TTIP stark machten, waren die Zweifel groß. Zu wenig war
herausgekommen in zwölf Verhandlungsrunden. Zu massiv schienen die
Widerstände in Europa, zu schwach das Engagement der Amerikaner. Und
da waren die bevorstehenden US-Wahlen. Die, so die Erwartung, werde
eine Kandidatin Clinton gewinnen, die immer deutlicher auf Distanz
ging zu dem ungeliebten Projekt. Die schmalen Rest-Hoffnungen
richteten sich auf die Rest-Laufzeit der Regierung Obama. Und jetzt,
da es noch trüber aussieht, legen sich der US-Präsident und seine
deutsche Verbündete ins Zeug, als ob das alles nicht wahr wäre? Obama
operiert im Farewell-Modus, der Vorgang TTIP liegt laut EU "im
Gefrierfach" (nicht wenige sagen: als Leiche), und ins Weiße Haus
zieht ein Mensch ein, für den Freihandel und TTIP lästige Fesseln
sind für Vereinigte Staaten, die sich endlich zu voller Größe
aufrichten wollen. Was also soll der Appell der beiden
Gesinnungsfreunde? Die Botschaft hat zwei Adressaten. Donald Trump,
den immerhin Ahnungen anwehen von der Dimension der Präsidentschaft,
soll klargemacht werden, was auf dem Spiel steht. Das ist auch ein
Stück Einfluss der großen Nation USA. Den TTIP-Verächtern in der EU
gilt derselbe Appell unter umgekehrten Vorzeichen. Es geht um Werte,
Stabilität, internationale Regeln. Nach der Devise: Was Donald Trump
ablehnt, kann nicht so schlecht sein. Was ist davon zu halten? Der
Versuch wäre aller Ehren wert - wenn es nicht ausgerechnet das
Mangelprodukt TTIP wäre, mit dem da Respekt fürs große Ganze
aufgebaut werden soll.
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Datum: 17.11.2016 - 20:30 Uhr
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