Rheinische Post: Staatssekretäre wollen bei Klimaschutzplan am Freitag Durchbruch erreichen
(ots) - In den festgefahrenen Koalitionsstreit um den
Klimaschutzplan 2050 kommt Bewegung. Nach Informationen der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) werden
sich bereits am morgigen Freitag die Staatssekretäre der beteiligten
Bundesministerien am Nachmittag im Bundesumweltressort für weitere
Verhandlungen treffen. Wie aus Regierungskreisen zu vernehmen war,
soll es dann unter der Federführung von Umweltstaatssekretär Jochen
Flasbarth zu einem Durchbruch in den noch strittigen Fragen kommen.
Besonders zwischen Bundesumweltministerium und den Ressorts für
Landwirtschaft, Verkehr und Wirtschaft gebe es demnach noch
Differenzen. Auch die Ressorts Finanzen und Forschung haben
Änderungsbedarf angemeldet und werden mit am Tisch sitzen. Erreichen
die Staatssekretäre keine Einigung, soll es am Montag, 7. November,
morgens eine weitere Runde der Staatssekretäre geben. Gelingt auch da
kein Kompromiss, werden sich spätestens am Dienstag die beteiligten
Minister treffen, um den Klimaschutzplan am kommenden Mittwoch im
Kabinett und damit rechtzeitig vor der Klimakonferenz in Marrakesch
verabschieden zu können. Ob auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
an einem solchen Ministertreffen teilnehmen würde, blieb noch unklar.
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Datum: 03.11.2016 - 15:18 Uhr
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