Frankfurter Rundschau: Torkelnder Strafgerichtshof
(ots) - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag
ist angezählt, aller Voraussicht nach wird die wichtige Behörde gar
nicht mehr auf die Beine kommen. Nach Burundi und Südafrika hat
gestern Gambia seinen Austritt aus dem Gerichtshof angekündigt,
weitere afrikanische Staaten werden so sicher wie die Dürre auf El
Niño folgen. Ein nur 14 Jahre alter Traum nach Gerechtigkeit für
Kriegsverbrecher, Frauenschänder und Kommandeure von Kindersoldaten
ist ausgeträumt. Dass die Regierungschefs dieser Staaten sich nicht
lange nach einer (vorgeschobenen) Begründung für ihren Austritt
umsehen mussten, ist das Ur-Dilemma des Strafgerichtshofs. Seit
seiner Gründung kümmerte er sich tatsächlich fast ausschließlich um
afrikanische Fälle: Als ob es nicht auch in Aleppo, in Gaza oder in
Bagdad zu Kriegsverbrechen gekommen wäre. Dieser Geburtsfehler der
Institution hätte längst behoben werden müssen - als einzige Hoffnung
bleibt, dass es dafür noch nicht zu spät ist.
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Datum: 26.10.2016 - 16:53 Uhr
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