Allg. Zeitung Mainz: Ohrfeige / Kommentar zum Referendum in Ungarn / Von Anita Pleic
(ots) - Er hat gepöbelt, er hat (vor allem in der EU)
polarisiert und war sich am Ende zu sicher. Viktor Orban scheint sich
so langsam auch in Ungarn abzunutzen. Nicht einmal 50 Prozent seiner
Landsleute hat er zum Referendum an die Wahlurnen bewegen können.
Deshalb ist es am Ende völlig egal, dass er bei denen, die wählten,
eine klare Mehrheit für seinen Kurs hat. Das Referendum ist aufgrund
der niedrigen Wahlbeteiligung ungültig. Den ein oder anderen
EU-Politiker mag es in Brüssel mächtig gefreut haben, dass die Ungarn
ihrem Ministerpräsidenten mit dem gescheiterten Referendum eine
Ohrfeige verpasst haben. Orban regiert mit einer Politik der Angst,
beschwört Feindbilder und Horrorszenarien. Und er hat einen riesigen
Aufwand betrieben, um die Ungarn zum Referendum zu rufen. Ein hoher
zweistelliger Millionenbetrag floss in die Werbung für die
Abstimmung. Am Ende jedoch umsonst. Wie das an ihm nagt, lässt sich
daran ablesen, dass er nicht müde wird, trotz Niederlage von einem
Sieg zu sprechen. Getroffene Hunde bellen eben am lautesten. Für die
EU ist der Ausgang des Referendums jedoch ein Hoffnungsschimmer
darauf, dass auch in den östlichen Mitgliedsstaaten langsam die
Blockadehaltung in Sachen Flüchtlinge aufbricht. Die Ungarn scheinen
indes genug zu haben von Orbans stumpfsinnigen Parolen und besinnen
sich offenbar darauf, dass ihnen die EU weit mehr Nutzen bringt, als
Schaden. Einen Exit nach britischem Vorbild kann sich Ungarn ohnehin
nicht leisten.
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Datum: 03.10.2016 - 18:59 Uhr
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