Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gauck-Nachfolge
Pokerspiel
Jörg Rinne
(ots) - Würde der neue Bundespräsident vom Volk gewählt,
Frank-Walter Steinmeier könnte sich schon auf den Weg ins Schloss
Bellevue machen. Denn mehr als die Hälfte der Bundesbürger trauen dem
SPD-Außenminister zu, Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Ein
beeindruckender Sympathiebeweis. Doch so einfach funktioniert die
Besetzung des höchsten Staatsamtes nicht. In der tatsächlich
abstimmenden Bundesversammlung müssen Mehrheiten gebildet werden. Und
diese sind in der aktuellen politischen Gemengelage nur äußerst
schwer zu organisieren. Es sei denn, die regierende Große Koalition
würde sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Urnengang im
Februar 2017 einigen. Dies wäre aber schon ein deutliches Signal
Richtung Bundestagswahl im Herbst - nach dem Motto: Seht her, wir
können so weitermachen. Und da beginnen die Probleme. Während die
konservative Seite der SPD sich durchaus für ein derartiges Vorgehen
erwärmen könnte, torpediert die Partei-Linke die
Hinterzimmer-Diplomatie. So ist auch der Vorstoß der
Generalsekretärin Katarina Barley pro Steinmeier einzuordnen. Der
spärliche Beifall für ihr Vorpreschen kommt einseitig aus dem linken
Lager. Auf der anderen Seite spielt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf
Zeit. Die CDU-Vorsitzende will sich vier Monate vor der Wahl noch
nicht in die Karten schauen lassen. Denn noch immer gilt im
Kandidaten-Poker die alte Regel: Zuerst genannt, zuerst verbrannt.
Das weiß auch Frank-Walter Steinmeier nur zu genau.
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Datum: 02.10.2016 - 21:20 Uhr
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