Neue Westfälische (Bielefeld): Merkel und die Flüchtlingspolitik
Zurück in die Zukunft
Jörg Rinne
(ots) - Die letzte Wahlschlacht des Jahres ist
geschlagen, die gebeutelte CDU gehört auch im Berliner
Abgeordnetenhaus zu den Verlierern. Immer wieder wird Bundeskanzlerin
Angela Merkel in der Union für den Zustimmungs- und Stimmenschwund im
Land verantwortlich gemacht. Allen Themen voran ihre umstrittene
Flüchtlingspolitik. Wie oft mag die Kanzlerin den Satz "Wir schaffen
das" schon verflucht haben? Nun versucht sie den Befreiungsschlag,
räumt Fehler im Umgang mit der Flüchtlingskrise ein. Doch was für
ihre Kritiker so emotional daherkommen soll, ist eher Kalkül. Denn
Merkel lässt keinen Zweifel daran, dass ihre politische Haltung sie
immer wieder zu den gleichen Handlungen wie 2015 geführt hätte. Alles
andere würde sie auch völlig unglaubwürdig erscheinen lassen.
Geschickt verweist sie vielmehr auf länger zurückliegende Fehler, die
auch auf die europäische Flüchtlingspolitik zurückzuführen seien. So
sei man völlig unvorbereitet in das aktuelle Dilemma geschlittert.
Doch ihr Wunsch, die Zeit zurückzudrehen, ist rhetorischer Art, um
nicht zu sagen Science-Fiction. Denn auf die sagenhafte Erfindung des
wunderlichen Tüftlers und Wissenschaftlers Emmett Brown aus der
Film-Trilogie "Zurück in die Zukunft" kann Merkel nicht
zurückgreifen. Vielmehr ist ein anderer Aspekt ihrer Äußerungen
interessant. Merkel spricht vom mangelnden Verständnis für ihre
Politik in der Bevölkerung. Das allerdings ist ein nicht zu
verzeihender Lapsus. Denn wenn die Kanzlerin jetzt einräumt, sie
erreiche ihr Land nicht mehr, dann ist dies ein kommunikatives
Armutszeugnis. Sie lässt die politische Debatte fern der
parlamentarischen Räume in quotengetriebenen TV-Studios stattfinden.
Dort gewinnt nicht selten der lauteste Schreihals die Oberhand.
Zurück in die Zukunft hieße hier: Zurück zur ehrlichen politischen
Debatte. Angesichts der aufgekommenen populistischen Rechten in
Deutschland müssen die etablierten Parteien erkennen, dass sie allein
mit der Pflege ihres Establishments keine Wähler gewinnen werden.
Diese verlangen klare und verlässliche Botschaften. Die Selbstkritik
der Kanzlerin, auch wenn sie nur sehr behutsam daherkommt, mag dafür
ein wichtiges Signal sein.
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Datum: 19.09.2016 - 20:30 Uhr
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