Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Rüstungskontrolle
(ots) - Niemand rechnet ernsthaft mit konkreten,
schnellen und ergebnisreichen Abrüstungsverhandlungen. Aber der
Bundesaußenminister hat dennoch Recht: Europas Sicherheit steht
wieder auf der Tagesordnung. Und deshalb ist es richtig und
notwendig, das Thema Abrüstung aufzugreifen. Die Argumentation der
Kritiker einer solchen Initiative ist durchaus richtig: Russland
sendet derzeit nicht viele vertrauenserweckende Signale, die auf
einen ernsthaften Willen hindeuten, aus der Spirale der Aufrüstung
wieder auszusteigen. Andererseits sollte man nicht übersehen, dass es
Hardliner nicht nur im Kreml gibt. Wer in Kürze in Washington den
Ton angibt, lässt sich auch nicht einschätzen. Die neue Strategie
mit einem deutlich verstärkten militärischen Engagement im Osten der
Gemeinschaft ist beschlossene Sache. Und auch die Idee einer
verstärkten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Form einer
EU-Armee findet immer Befürworter. Das ist der richtige Zeitpunkt,
um die Diskussion zu beginnen, wie man Sicherheit künftig vertraglich
sichern kann.
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Datum: 05.09.2016 - 21:30 Uhr
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