Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema: Ein Jahr "Wir schaffen das"
(ots) - Ein Jahr »Wir schaffen das«! Mit »Wir« meinte
die Kanzlerin ihre Regierung, die Verwaltung, die Freiwilligen,
letztlich alle Deutschen. Und die Europäer. Flüchtlingsströme über
Kontinente hinweg, wohlorganisiert von Schleppern, sind ein Phänomen
unserer Zeit. Man kann sich nicht aussuchen, ob man sich dem Problem
stellt, es steht vor der Tür. Man kann allerdings sagen: »Wir wollen
das nicht schaffen«, wir wollen Ausländer nicht, schon gar nicht
solche. Das tun viele Deutsche und ganze europäische Regierungen, es
ist per se nicht illegitim. Allerdings ist es inhuman und außerdem
schändlich, ganz sicher für Länder, aus denen selbst mal viele
geflohen sind, wie aus Ungarn oder Ostdeutschland. Und für Länder,
denen es materiell an nichts fehlt. Die Regierung des
leistungsfähigsten europäischen Landes konnte sich im Sommer 2015
jedenfalls nicht verweigern. Denn Zäune in Bayern hätten den Treck
der Trostlosen zurückstauen lassen bis nach Griechenland, hätten ein
humanitäres und politisches Chaos auf dem ganzen Balkan verursacht.
Es ist Merkels historische Leistung, einer solchen Versuchung, anders
als andere deutsche Politiker, zu keiner Sekunde erlegen zu sein. Die
Zahl derjenigen, die sich hinter diesem humanitären, ehrenvollen
»Wir« versammeln, sinkt. Aber das Flüchtlingsthema ist, wie die
aktuelle Situation in Süditalien zeigt, nicht gelöst. Die nächste
Welle rollt über das Mittelmeer schon an. Eine europäische Lösung,
bei der dir Lasten fairer verteilt werden, bleibt eine zentrale
Herausforderung, zumal Deutschland nicht noch einmal allein den
Ausputzer spielen wird. Einer solchen Lösung ist die Kanzlerin
jedoch nicht näher gekommen. »Schaffen« hieß vor einem Jahr: die
Ärmel aufkrempeln. Hunderttausende Freiwillige taten es; die
Verwaltung aber zeigte Schwächen. Es fehlte an Flexibilität,
Pragmatismus und Schnelligkeit. Aber die Lernkurve ist steil. Man
denke nur an die Gesetzespakete und an die zahlreichen neuen
Stellen. Das »Das« beschrieb die Größe der Aufgabe. Es ist zu
bezweifeln, dass Merkel sie damals schon begriff. Es sind eben nicht
nur Gebildete und Arbeitswillige gekommen, mit denen sie ihre Selfies
machte. Sondern, wie die Ereignisse von Köln und die Anschläge
gezeigt haben, auch Kriminelle, Terroristen und viele Rückständige.
Das ist unterschätzt worden. Die Integration in den Arbeitsmarkt wird
dauern, die in die Gesellschaft noch länger. Immerhin stellt sich die
Politik dieser Aufgabe aktiv, statt sich wie früher bei den
Gastarbeitern der Illusion hinzugeben, die Menschen würden nach einer
Weile schon wieder verschwinden. Wohin denn auch? Bei der Integration
kann man noch nicht sagen: Wir schaffen das. Sondern nur: Wir müssen
das schaffen.
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Datum: 31.08.2016 - 21:30 Uhr
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