Neue Westfälische (Bielefeld): Ein Prozent der Staatsschulden abgetragen
Einmal durchatmen - mehr nicht
Martin Fröhlich
(ots) - Die Schulden von heute sind die Probleme von
morgen. Das Generationenprinzip, so abgedroschen es klingt, gilt bei
den öffentlichen Haushalten genauso wie in der Rentenkasse.
Verbindlichkeiten, die die Eltern anhäufen, müssen die Kinder später
abtragen. Deshalb ist die Nachricht, dass die Gesamtschulden der
öffentlichen Hand in Deutschland leicht zurückgegangen sind, in jedem
Fall eine gute. Komma, aber - der zweite Blick zeigt, dass da immer
noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen sind. Die Steuereinnahmen
im Land sprudeln wie selten zuvor, die Konjunktur erscheint trotz
aller Krisen drum herum robust wie ein Fels. Da erscheint ein
Schuldenrückgang von einem mageren Prozent nicht unbedingt wie eine
Trendwende. Und die konjunkturelle Lage bleibt nicht auf ewig so.
Jahre wie 2015 mit einem Steuersegen müssen daher genutzt werden, um
deutlich mehr vom Schuldenberg abzutragen. Auch beim Blick auf die
Details wird Nachholbedarf sichtbar. Kein Bereich hat in den
vergangenen Jahren so massiv an der Sparschraube gedreht wie die
Kommunen. Dennoch sind ihre Verbindlichkeiten weiter angewachsen. Der
Hauptgrund: Der Bund und damit Finanzminister Wolfgang Schäuble haben
Aufgabe um Aufgabe an die Kommunen delegiert. Die müssen nun die
finanzielle Last stemmen. Eine gerechtere Verteilung muss hier
dringend in Angriff genommen werden. Aber für einen kurzen Moment
dürfen wir trotzdem einmal durchatmen. Ein ganz klein wenig haben wir
abgetragen vom Schuldenberg.
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Datum: 01.08.2016 - 20:00 Uhr
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