Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Gabriels Streit mit dem OLG wegen der Fusion Tengelmann/Edeka

(ots) - Was Sigmar Gabriel (SPD) kann, kann nur Sigmar
Gabriel. Zum Beispiel kann der Bundeswirtschaftsminister im Streit
mit dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) um den Verkauf von
Kaiser''s Tengelmann an Edeka nichts gewinnen, aber er kann alles
verlieren. Nachdem das OLG vor einer Woche die Sondererlaubnis
vorläufig außer Kraft gesetzt und Gabriel "fehlender Neutralität"
verdächtigt hatte, gibt es nun - ungewöhnlich genug - in einem
erneuten Beschluss weitere Fakten bekannt, die allesamt den Vorwurf
untermauern, dass Gabriel das Verfahren, in dem größte Transparenz
geboten gewesen wäre, mit Geheimverhandlungen betrieben und so den
Wettbewerber Edekas - den Rewe-Konzern - in eine aussichtslose
Position manövriert hat. In dieser Lage befindet er sich nunmehr
selbst. Er kann nur verlieren.



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