Badische Zeitung: Deutschlandübt Führungsmacht / Weißbuch zur Sicherheitspolitik / Leitartikel von Dietmar Ostermann
(ots) - [...] Wegducken geht nicht mehr, die bequeme Zeit
in der Nische ist vorbei, lautet seit München 2014 die Ansage. Im
Weißbuch hat die Bundesregierung nun zum ersten Mal versucht zu
erklären, was genau das bedeutet. Um es kurz zu machen: Wer das
Grundlagendokument liest, findet viele Willensbekundungen, sich den
gestiegenen Erwartungen der Bündnispartner zu stellen. Er findet viel
kluge Analysen. [...] Aber man findet wenig Neues, wie mit all dem
umgegangen werden soll. Denn Deutschland mag zwar in die Rolle einer
globalen, mindestens aber europäischen Führungsmacht geschlüpft sein.
Doch die Mittel und Instrumente, derer es sich dabei bedient, sind
die alten. Bezeichnend etwa ist, dass eine Reform des
sicherheitspolitischen Apparats in Berlin ausbleibt. [...]
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Datum: 13.07.2016 - 22:37 Uhr
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