Badische Neueste Nachrichten: Der Geist von Meseberg - Kommentar von Martin Ferber
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(ots) - Wirken konnte der Geist von Meseberg aber auch
nur deshalb, weil Angela Merkel und Sigmar Gabriel lediglich das auf
die Tagesordnung setzten, was hinter den Kulissen ausgehandelt und
geklärt war. Den ungleich dickeren Ordner mit den unerledigten Themen
nahm man erst gar nicht mit, alle Streitthemen wurden sorgsam
ausgeklammert. So gibt es auch nach Meseberg weder eine einheitliche
Position der Regierung zum Thema Glyphosat noch eine Einigung bei der
Reform der Erbschaftsteuer, auch die dringend notwendige Reform des
Länderfinanzausgleichs steht weiterhin in den Sternen.
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Klaus Gaßner
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Datum: 26.05.2016 - 21:35 Uhr
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