Neue Westfälische (Bielefeld): SPD debattiert über Kanzlerkandidaten
Gabriels Offensive
Thomas Seim
(ots) - Der Vorsitzende einer großen Volkspartei in
Deutschland ist auch immer der erste Herausforderer des amtierenden
Regierungschefs. Es sei denn, er ist bereits Regierungschef. Oder
seine Kandidatur würde ihm von Parteifreunden streitig gemacht. In
Deutschland also ist Sigmar Gabriel der geborene Kanzlerkandidat der
SPD. Es gibt Ausnahmen, sicher. Helmut Schmidt zum Beispiel wurde
Kanzler, als Willy Brandt zurücktrat. Brandt blieb Parteichef,
Schmidt regierte acht Jahre. Gerhard Schröder zum Beispiel wurde
ebenfalls Kanzler, ohne Parteichef zu sein. Das hielt allerdings nur
wenige Monate und war Ergebnis eines dann zerbrechenden Bündnisses
zwischen dem damaligen Parteichef Lafontaine und Schröder. Als
Lafontaine ging, übernahm Schröder auch dieses Amt. Als er es abgeben
musste an Franz Müntefering, ging es mit der Kanzlerschaft bergab.
Mit einem Mitgliederentscheid hat die SPD keineswegs nur gute
Erfahrungen. Der einzige, den sie bislang zum Parteivorsitz
durchführte, machte Rudolf Scharping zunächst zum Parteichef. Dann
reklamierte Scharping die Kanzlerkandidatur - das Ergebnis ist
bekannt. Gabriel stellt die Kandidatenfrage, weil das die Machtfrage
ist. Seine Macht wird - innerhalb und außerhalb der SPD - seit
Monaten angezweifelt. Deshalb sind die Reaktionen in der SPD-Spitze
auf Gabriels Vorstoß interessant: Frank-Walter Steinmeier winkt ab.
Er hat schon gegen Angela Merkel verloren. Olaf Scholz winkt ab.
Hamburgs Erster Bürgermeister trennte in einem viel beachteten
Interview das Soziale von der Gerechtigkeit und machte damit den
Markenkern seiner Partei weich. Hannelore Kraft scheidet wegen der
Wahl in NRW aus. Es bleiben zwei Namen: Europas Parlamentspräsident
Martin Schulz und Arbeitsministerin Andrea Nahles. Den einen kennt
nur eine Minderheit, die andere gilt der Mehrheit nicht als
vermittelbar. Beide schweigen bislang. Sollte das so bleiben, wäre
die Kandidatenfrage damit beantwortet. Denn Gabriel hat ihnen die
Machtfrage gestellt: Tretet jetzt an, oder schweigt für immer,
mindestens bis zur Qahl 2017. Gabriel wäre dann als Kandidat wieder
unumstritten - ganz ohne offizielle Nominierung. Seine Offensive wäre
gelungen.
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Datum: 16.05.2016 - 19:30 Uhr
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