Oberstes Gericht von Bombay verpflichtet Taj Pharmaceuticals zur Herausgabe einer Klarstellung und Zurücknahme der Pressemitteilung vom 26. April 2016
(ots) -
Emcure Pharmaceuticals Limited, Indien, ein führendes
Pharmaunternehmen, hat am obersten Gericht von Bombay eine Klage
wegen Markenverletzung gegen das in Andheri ansässige indische
Unternehmen Taj Pharmaceuticals eingereicht. Taj Pharmaceuticals
wurde darin angeklagt, den Export von Chargen nicht standardgemäßer
Antikrebs-Injektionen unter Verwendung von Emcures Markennamen BiCNU
vorgenommen zu haben.
In seiner Entscheidung zu diesem Fall über geistiges Eigentum gab
das oberste Gericht von Bombay eine permanente und obligatorische
Anordnung heraus, in der Taj Pharmaceuticals, seinen verbundenen
Konzernen oder Gruppen und allen mit dem Unternehmen verbundenen
Personen verboten wird, Emcures eingetragene Handelsmarken ''BICNU''
oder ''Consium'' oder jede andere Marke, mit der Produkte als von
Emcure kommend vermarktet werden, zu verwenden oder Produkte
herzustellen, zu verkaufen oder zu handeln, die angeblich von Emcure
hergestellt wurden. Das Gericht stellte des Weiteren klar, dass Taj
Pharmaceuticals keine Bezeichnung oder Indikation an gehandelten
Produkten anbringen darf, mit denen suggeriert wird, dass sie von
Emcure stammen. "Es wird festgestellt, dass alle Beschwerden, die
Ankläger [Emcure] und Angeklagte [Taj Pharmaceuticals] gegeneinander
haben mögen, sich nicht auf den Schadensanspruch der Ankläger
aufgrund des Vorgehens in diesem Fall auswirken", sagte das Gericht.
Als Folge der Anordnung durch das oberste Gericht von Bombay gab
Taj Pharmaceuticals am 26. April 2016 eine Pressemitteilung heraus,
die nicht korrekte Fakten über Emcure, den Fall und die Anordnung
durch das oberste Gericht enthielt. Dr. Birender Saraf, Rechtsanwalt
für Emcure, brachte diese Angelegenheit vor das Gericht und
beantragte Maßnahmen gegen die herausgegebene Pressemitteilung. Die
Angelegenheit wurde am 3. Mai 2016 verhandelt, und nach Anhörung der
Parteien erklärte Richter Gautam Patel in seiner Anordnung vom 3. Mai
2016: "Anstatt sich an die Anordnung im beabsichtigten Sinne zu
halten, zeigt Dr. Saraf für die Ankläger, dass die Angeklagten eine
Pressemitteilung herausgegeben haben, die eine komplette Verzerrung
ist. Darin werden sogar mir Dinge in den Mund gelegt, die ich nie
gesagt habe. Mir wird eine Feststellung oder juristische Entscheidung
unterstellt, die ich nicht gemacht habe. Es wird behauptet, dass der
Ankläger in dem Fall erfolglos war. Nichts könnte von der Wahrheit
weiter entfernt liegen."
In der Anordnung wurde weiterhin vermerkt: "Ich möchte
protokollieren, dass fast nichts von dem, was die Angeklagten für Taj
Pharmaceuticals Limited sagen, glaubwürdig ist. Sie besitzen kein
Fertigungswerk. Alle Aussagen und Behauptungen auf ihrer Webseite
haben sich durchgängig als falsch erwiesen. Mr. Shantanu Singh, der
mit allen Anwesenden im Gericht ein YouTube-Video der Angeklagten
ansah, stellte fest, dass die Behauptungen in dem Video nicht wahr
sind. Die Angeklagten besitzen, betreiben oder managen keine einzige
Herstellungseinrichtung. Sie können nur behaupten, mit Generika zu
handeln, die sie hier einkaufen und dort weiter verkaufen. Darüber
hinaus haben sie keinerlei Kenntnisse, technische oder sonstige. Die
weitgehenden Behauptungen in dem YouTube-Video und auf ihrer Webseite
sind ganz und gar unhaltbar." Richter Gautam Patel stimmte auch nicht
mit Taj Pharmaceuticals Behauptungen zu ihrer Beziehung mit Taj
Accura, Irland, überein.
Das Gericht verordnete Taj Pharmaceuticals zur sofortigen
Herausgabe einer Pressemitteilung mit dem vollen, unbearbeiteten und
ungekürzten Inhalt und Text der gerichtlichen Anordnung vom 3. Mai
2016. Taj Pharmaceuticals veröffentlichte in der Pressemitteilung
jedoch die Anordnung vom 21. April 2016 unter Missachtung der
Anordnung vom 3. Mai 2016.
Die Angelegenheit wurde am 4. Mai 2016 erneut im Gericht gehört,
und Dr. Saraf, Rechtsanwalt für Emcure, legte die Pressemitteilung
von Taj Pharmaceuticals vom 3. Mai 2016 vor und informierte das
Gericht über die Nichteinhaltung der Anordnung vom 3. Mail 2016 durch
Taj Pharmaceuticals, denn Taj Pharmaceuticals veröffentlichte die
Anordnung vom 21. April 2016 anstelle der vom 3. Mai.
Rechtsanwalt Abhijit Kulkarni von Taj Pharmaceuticals informierte
das Gericht, dass Taj Pharmaceuticals gewillt ist, sich bedingungslos
für die Veröffentlichung der Pressemitteilung zu entschuldigen. Das
Gericht verordnete Taj Pharmaceuticals daraufhin, bis zum Ende des 4.
Mai 2016 eine weitere Pressemitteilung herauszugeben, in der der
Inhalt des Pressemitteilung vom 26. April 2016 als inakkurat
dargestellt wird, und dass Taj Pharmaceuticals diese zurückzieht, und
erließ auch eine Anordnung an Taj Pharmaceuticals, keine weiteren
Pressemitteilungen oder private Veröffentlichungen herauszugeben.
Daraufhin veröffentlichte Taj Pharmaceuticals eine
Pressemitteilung mit Datum 4. Mai 2016, in der die Pressemitteilung
vom 26. April 2016 als unrichtig bezeichnet und bedingungslos in
ihrer Gänze und mit allen Inhalten zurückgezogen wurde.
Für weitere Informationen besuchen Sie bitte:
http://www.emcure.co.in/
Für weitere Informationen zur Pressemitteilung vom 4. Mai 2016
besuchen Sie bitte: http://www.prnewswire.co.in/news-releases/clarifi
cation-on-behalf-of-taj-pharmaceuticals-in-respect-of-press-release-d
ated-26th-april-2016-578098941.html
Pressekontakt:
Ajit Srimal
ajit.srimal(at)emcure.co.in
+44 7947346221
Emcure Pharmaceuticals Limited
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Datum: 13.05.2016 - 07:04 Uhr
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