BERLINER MORGENPOST: Personelle Aufrüstung - Leitartikel von Jochim Stoltenberg
(ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat
eine weitere Wende vollzogen. Nachdem sie Anfang des Jahres ein
Rüstungsprogramm vorgelegt und eine Aufstockung des
Verteidigungsetats um zunächst zwei auf 35 Milliarden Euro erreicht
hatte, hat sie nun den Personalbedarf der Truppe den veränderten, mit
immer neuen Aufträgen verbundenen Herausforderungen der Bundeswehr
angepasst.
Dass die Bundeswehr wegkommen müsse von dem Prozess des
permanenten Schrumpfens, wie die Ministerin ihre Offensive begründet,
ist ernsthaft nicht länger zu leugnen. Zu offensichtlich die
personelle Überforderung angesichts von mittlerweile 16
Auslandseinsätzen, der Vielzahl maroder Kasernen, des nur noch
bedingt einsatzfähigen Waffenarsenals, schließlich der veränderten
Bedrohungslage und damit verbundenen neuen Erwartungen der Nato an
das wirtschaftlich starke Deutschland.
Das Bedrohungsgefühl vieler Menschen auch in Deutschland ist
gestiegen. Damit einher geht eine wachsende Akzeptanz, wieder mehr
Geld in Sicherheit und Verteidigung zu investieren. Eine andere
Schwerpunktsetzung wäre vorzuziehen. Aber die zunehmend aggressive
Politik Putins gegenüber dem Westen zwingen zu neuer, auch
militärischer Wachsamkeit. Nicht minder bedrohlich und noch
unberechenbarer die Risiken für den Weltfrieden, die von der
terroristischen Bewegung des IS ausgehen.
Wer auf dieses seit 1990/91 grundlegend veränderte weltpolitische
Szenario nicht auch sicherheitspolitisch einschließlich einer
militärischen Komponente reagiert, wird dem zentralen Auftrag jeder
Regierung, ihre Bürger zu schützen, nicht gerecht.
Der ganze Leitartikel im Internet unter:
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Datum: 10.05.2016 - 20:32 Uhr
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