Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rücktritt von Ahmet Davutoglu
(ots) - Ahmet Davutoglu ist der Mann, mit dem die EU,
und allen voran Deutschland, das Flüchtlingabkommen verhandelt hat.
Der Rückzug des türkischen Ministerpräsidenten hat weitreichende
Konsequenzen für das Abkommen und den Umgang mit der Türkei. Es
steht zu befürchten, dass die Umsetzung des Deals fortan noch mehr
vom Wohl und Wehe Erdogans und einer ihm noch treueren
Vasallenregierung abhängig ist. Für die EU-Kommission könnte
Davutoglus Sturz böse Folgen haben - und den gesamten Flüchtlingsdeal
scheitern lassen. Nun ist es fraglicher denn je, ob sich im
Europaparlament eine Mehrheit für die von der Kommission empfohlene
Visafreiheit für Türken findet. Sollten die Abgeordneten gegen die
Visafreiheit stimmen, wäre alles auf Null gestellt. Und vielleicht
wäre das auch besser so.
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Datum: 06.05.2016 - 20:30 Uhr
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