Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Kultur
Kultur wird zerstückelt - künftig zwei Ministerien zuständig
(ots) - In Sachsen-Anhalt sind künftig zwei Ministerien für
Kulturfragen zuständig: das Kultusministerium - das offiziell nur
noch Bildungsministerium heißt - und die Staatskanzlei. Nach einem
Bericht der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Mittwochausgabe) ist Bildungsminister Marco Tullner (CDU) endgültig
mit dem Versuch gescheitert, eine Aufspaltung zu verhindern. Demnach
sollen das Grundsatzreferat (unter anderem Kulturpolitik, -haushalt
und -tourismus) sowie das für Hochkultur zuständige Referat 42
(unter anderem Musik, Theater, angewandte und bildende Kunst) in die
Staatskanzlei wechseln. Im Kultusministerium bleiben sollen indes die
Referate 43 (unter anderem Denkmalpflege, Denkmalschutz, Museen) und
44 (unter anderem Kinder- und Jugendkultur, Soziokultur, Traditions-
und Heimatpflege, Bibliotheken). Um die Aufteilung des Referates 45
verhandeln nach Informationen der Zeitung derzeit Tullner und
Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) noch. Tullner soll demnach die
Zuständigkeit für die Franckeschen Stiftungen erhalten; die für die
Unesco-Welterbestätten soll an Robra gehen. Das passt zum
ursprünglichen Plan, wonach die Staatskanzlei künftig für Luther-
und Bauhaus-Jubiläum zuständig sein soll. Im Koalitionsvertrag heißt
es allerdings: "Aus dem Kultusministerium geht der Bereich Kultur in
die Staatskanzlei." Tullner hatte sich von Anfang an dagegen gewehrt,
er wolle nicht Chef eines "kastrierten Ministeriums" werden, hieß es
aus seinem Umfeld. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte
zudem vor der Regierungsbildung davon gesprochen, dass nur eine
"Stabsstelle" in die Staatskanzlei wechseln solle: Um die
Jubiläums-Organisation zu verbessern. Auch Regierungssprecher
Matthias Schuppe hatte im Zuge der Regierungsbildung erklärt: "Die
Kompetenz über den Kulturbereich und das entsprechende Personal
bleibt im Kultusministerium." Das scheint Makulatur. Gestern erklärte
Schuppe auf Nachfrage der Zeitung: "Die beiden Häuser stehen kurz
vor einer Einigung." Zu Details könne er sich allerdings noch nicht
äußern. Auch Tullner lehnte eine Stellungnahme ab. Aus seinem Umfeld
hieß es jedoch, der Minister sei "sehr enttäuscht", dass "durch die
kalte Küche" Fakten geschaffen würden. Erste Reaktionen auf die Pläne
fallen gemischt aus. Linken-Kulturpolitiker Stefan Gebhardt
bezeichnete die Umstrukturierung als "bekloppt, weil künftig jeder,
der mit Kultur zu tun hat, erst einmal nachfragen muss, welcher
Minister zuständig ist".
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Datum: 03.05.2016 - 20:00 Uhr
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