Schwäbische Zeitung: Nordafrika stabilisieren - Leitartikel zu Libyen
(ots) - Die Frage war nur, wie lange es dauern würde,
bis es auf der Seeroute von Nordafrika nach Europa zu einem neuen
Unglück kommt. Seit Inkrafttreten des Abkommens zwischen der EU und
der Türkei über die Rücknahme von Flüchtlingen ist die Passage über
Griechenland praktisch gesperrt. Und schon werden alte, gefährlichere
Routen wieder attraktiv. Noch sind wenige Details einer Katastrophe
mit 400 vorwiegend somalischen Flüchtlingen bekannt, von der Italiens
Außenminister berichtet hat. In den sozialen Netzwerken gab es, ohne
dass Hintergründe bekannt waren, schwerste Vorwürfe, dass sich ein
Jahr nach dem Tod vieler Flüchtlinge vor Lampedusa ein Unglück
ähnlichen Ausmaßes ereignet haben soll.
Europa hat lange weggeschaut. Europa wollte das Elend der
Flüchtlinge nicht sehen. Und spätestens mit Inkrafttreten des Pakts
mit der Türkei wirkt es, als solle das Flüchtlingsthema erst einmal
verdrängt werden und nicht weiter die Innenpolitik europäischer
Staaten dominieren.
Derweil versuchen insbesondere Deutschland und Frankreich jenen
Staat zu stabilisieren, dessen Zusammenbruch zur größten Bedrohung
für Europa werden könnte. In Libyen werden viele Gebiete von
Terroristen des Islamischen Staates beherrscht. Die libyschen
Politiker sind heillos zerstritten, der Staat droht nach dem Sturz
des Diktators Muammar al-Gaddafi vollends zu zerfallen. Dieses
Libyen, in dessen Wüsten Hunderttausende Flüchtlinge auf eine Passage
nach Europa warten, und wo der IS am Mittelmeerstrand ägyptische
Christen exekutiert, ist mal gerade eine Flugstunde von Italien
entfernt. Neben dem Entsetzen über mögliche neue Tote im Mittelmeer
müssen aber die Bemühungen von Deutschen und Franzosen unterstützt
werden, die fragilen Staaten Nordafrikas zu stabilisieren. Denn ohne
eine funktionierende Demokratie in Tunesien und ohne ein starkes
Libyen stehen Europa Entwicklungen bevor, die die Flüchtlingskrise in
der Türkei im Rückblick wie einen Sonntagsspaziergang aussehen lassen
könnten.
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Datum: 18.04.2016 - 21:57 Uhr
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