Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Böhmermann: Nicht lustig von Von Christian Kucznierz
(ots) - Was darf Satire? Alles, hat Kurt Tucholsky
gesagt. Naja, sagt dagegen das deutsche Recht. Es gibt ein Recht auf
freie Meinungsäußerung, es gibt ein Recht auf die Freiheit der Kunst,
aber es gibt eben auch die Paragrafen 185 und 103 im Strafgesetzbuch.
Die regeln, dass die Beleidigung, speziell die von Organen und
Vertretern ausländischer Staaten, strafbar sein können. Was von
alledem Jan Böhmermann nach seinem Schmähgedicht auf den türkischen
Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan hilft oder ihm schadet, ist
noch unklar. Klar aber ist, dass die Affäre um Böhmermann alles
andere als lustig ist. Deutschland hat sich erpressbar gemacht,
genauer gesagt: seine Bundeskanzlerin. Zu entschuldigen gibt es wenig
in der Sache. Böhmermanns Schmähgedicht ist nicht witzig. Es ist
beleidigend. Aber das sollte es ja auch sein. Es war eine Replik auf
die Kritik Erdogans an einer anderen Satire des Magazins "Extra 3"
über den türkischen Staatschef. Sie sollte verletzen, sie sollte
provozieren. Und die Tatsache, dass das ZDF Böhmermanns Beitrag
nachträglich aus der Mediathek löschte, zeigt, dass diese Provokation
ihr Ziel erreicht hat. Böhmermann hat offenbart, was viele schon
befürchtet hatten: Dass der Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der
Türkei die Gemeinschaft abhängig macht von einem Menschen, dem
Grundrechte egal sind - und das ganz offensichtlich nicht nur im
eigenen Land. Diese Beweisführung ist der eigentliche Erfolg
Böhmermanns. Erdogans Ziel ist nur vordergründig die Satisfaktion für
seine gekränkte Ehre, und die altertümliche Idee einer
Wiedergutmachung passt sicher in das Weltbild eines Mannes, der sein
Land am liebsten nach fundamental-islamischen Grundlagen umgestalten
will. Wer sich ansieht, wie er den Kampf gegen den Islamischen Staat
als Deckmantel dafür nimmt, die Kurden zu bekämpfen, muss erkennen,
dass Erdogan skrupellos seine Machtinteressen vertritt. Dieser
Wesenszug ist nicht neu. Brutales Vorgehen gegen die Opposition,
gegen Andersdenkende, gegen Journalisten, das alles ist seit Jahren
gut dokumentiert. Es konnte jahrelang auch gut kritisiert werden,
weil die Türkei außer als Handels- und Natopartner keine
entscheidende Rolle in der deutschen oder europäischen Politik
spielte. Nur haben sich mittlerweile die Vorzeichen geändert. Ohne
ein Abkommen mit der Türkei ist keine Lösung der Flüchtlingssituation
möglich. Diese Analyse ist angesichts der Millionen von Flüchtlingen,
die bereits seit Jahren in der Türkei Zuflucht gefunden haben, und
angesichts der Tatsache, dass die Menschen vor allem via Türkei nach
Europa kommen, richtig. Nur kann das nicht bedeuten, dass die
problematischen Aspekte der Erdogan-Herrschaft ausgeblendet werden
dürfen. Genau hier darf und muss Kritik erlaubt sein, und eine Form
der Kritik ist die Satire, die ihrer Definition nach überzogen,
schmerzhaft, böse sein soll, um ihren Sinn zu erfüllen. Sie muss
irritieren, um Dingen die Maske herunterzureißen. Böhmermann ist
Meister der ironischen Brechung. Der Skandal um das manipulierte
"Stinkefinger"-Video mit dem damaligen griechischen Finanzminister
Giannis Varoufakis ist der bekannteste Beweis dafür. Er hält mit der
Empörung, die er auslöst, den Empörten einen Spiegel vor. Dieses Mal
ist das für ihn viel unangenehmer geworden als sonst, und es könnte
noch viel ungemütlicher werden, würde die Bundesregierung dem Drängen
der Türkei nachgeben. Soweit darf es nicht kommen. Auf dem Spiel
steht nicht nur die Glaubwürdigkeit der Bundeskanzlerin, nicht nur
Böhmermann Freiheit, nicht sondern auch die unserer Gesellschaft.
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