Lausitzer Rundschau: Genossen ohne Nimbus
Die SPD und die Schwäche Merkels
(ots) - Kann die SPD Hoffnung schöpfen? Ja, meint Andrea
Nahles. Denn Angela Merkel, so die Argumentation der
Arbeitsministerin, habe ihren "Nimbus der Unbesiegbarkeit" verloren.
Zweifellos ist die Kanzlerin politisch angeschlagen. Weniger die
Genossen als vielmehr die eigenen Reihen arbeiten lustvoll an Merkels
Demontage. Allen voran Horst Seehofer. Nur, was nützt es der SPD?
Merkels Nimbus mag weg sein. Aber die Sozialdemokraten haben erst gar
keinen. Das ist das Problem, weshalb die Botschaft von Nahles eher an
Selbstsuggestion erinnert. Für diesen Befund genügt schon ein
einfacher Zahlenvergleich. Mit der Flüchtlingskrise sind die
Umfragewerte für die Union zweifellos ins Trudeln gekommen. Aber die
SPD kann davon nicht profitieren. Bei allen Demoskopen schneiden die
Genossen konstant schlechter ab als bei der letzten Bundestagswahl
vor drei Jahren. Und das Ergebnis von 25,7Prozent damals war
eigentlich schon schlecht genug. Dass es noch schlimmer geht, hat der
Wahlsonntag Mitte März gezeigt. In Magdeburg und Stuttgart ist die
SPD nur noch ein Schatten ihrer selbst. Doch das wird in der
Bundespartei schlicht ignoriert. Lieber klammert man sich an das
strahlende Ergebnis in Rheinland-Pfalz, wo die SPD erneut stärkste
Kraft wurde. Dabei ist Mainz ein Lehrbeispiel dafür, woran es der
Bundespartei gebricht: Anders als Malu Dreyer hat Sigmar Gabriel
seine Haltung zur Flüchtlingsfrage gefühlt im Wochentakt geändert.
Mal steht er fest zu Merkel, mal schimmert Seehofer hervor, mal wird
ein Sozialpaket geschnürt, das nur als Reflex auf die Flüchtlinge
daherkommt. Wer soll da Vertrauen in die SPD fassen? Wer den
Vorsitzenden ernst nehmen? Angesichts dieser Misere mag es
verständlich klingen, wenn mancher Genosse nun sein Heil in Merkels
Schwäche sucht. Aber die SPD bringt das nicht voran. Schon gar nicht
sollte sie darauf vertrauen, dass Merkel bei der nächsten
Bundestagswahl nicht mehr antreten könnte. Selbst ihre größten Gegner
in der Union werden schmallippig, wenn es um ernsthafte personelle
Alternativen geht. Nichts dergleichen ist in Sicht. Bis zur nächsten
Bundestagswahl bleiben noch rund eineinhalb Jahre Zeit. Das klingt
weit weg. Für die SPD, die sich dringend erneuern muss, wird die Zeit
allerdings knapp. Nur mit überzeugenden Personen und klaren
Positionen kann sie aus der Krise kommen. Selbstsuggestion wird da
nicht helfen.
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Datum: 28.03.2016 - 19:40 Uhr
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