Schwäbische Zeitung: Nicht schön, aber ehrlich - Kommentar zu EU-Flüchtlingsgipfel
(ots) - Das Signal "Wir haben verstanden" haben sich
viele Unionionsabgeordnete nach dem Wahlsonntag von Angela Merkel
gewünscht. Und dass sie ihren Kurs in der Flüchtlingskrise besser
erklärt, dass sie die Bürger mitnimmt. Die Kanzlerin (CDU) hat im
Bundestag nur die Hälfte der Erwartungen erfüllt. Sie hat gut
erklärt, aber sie ist auf die Befindlichkeiten, sprich die Ängste
vieler Menschen, nicht eingegangen.
Sie hat niemandem vorgegaukelt, dass die momentane Erleichterung
durch sinkende Flüchtlingszahlen von Dauer sein könnte. Vielmehr hat
sie ehrlich beschrieben, dass sich Fluchtrouten verlagern werden und
nur eine dauerhafte Sicherung der Außengrenzen sowie die Bekämpfung
von Fluchtursachen langfristig Wirkung haben können. Dass das
Abkommen mit Erdogan ein schmutziger Deal werden könnte, darauf hat
die Opposition hingewiesen. Dass es heikel wird, wissen im Grund
alle. Insofern war es auch nicht überraschend, wie viele Abgeordnete
Angela Merkel für Brüssel ein gutes Gelingen wünschten. Wohl wissend,
dass auch der bevorstehende Gipfel nicht alles lösen wird, sondern
die EU noch einen langen Weg vor sich hat.
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Datum: 16.03.2016 - 19:45 Uhr
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